Am vergangenen Donnerstag fand in Bern eine Mahnwache zur Erinnerung an die Menschenrechtssituation der Uigur*innen und Tibeter*innen in China statt. Rund 50 Personen nahmen trotz Kälte und Corona daran teil.
Heute Morgen hat die Campax-Community vor einem UBS-Büro in Zürich-Altstetten ein gigantisches Banner aufgehängt. Darauf war der Schriftzug «Keine Komplizenschaft – keine Geschäfte mit Hikvision» zu lesen. Damit ist der UBS nun hoffentlich unmissverständlich klar geworden, was wir von ihr fordern: Hände weg von Hikvision!
Die Konzernverantwortungs- und die Kriegsgeschäfteinitiative wurden heute beide abgelehnt. Jetzt ist zivilgesellschaftliches Engagement für ethisches Wirtschaften umso wichtiger. Das zeigt die Tätigkeit der UBS in China: Die Schweizer Grossbank steht in einer engen Geschäftsbeziehung zum chinesischen Konzern Hikvision, der bei der Massenüberwachung von Uigur*innen in der chinesischen Provinz Ostturkestan (Xinjiang) eine zentrale Rolle einnimmt.
Im September haben wir unsere Petition gegen die chinesischen Zwangslager eingereicht. Die Antwort des Bundesrates ist enttäuschend: Er möchte gegenüber China ausschliesslich auf Dialog setzen. Dass Dialog alleine nicht ausreicht, haben die vergangenen Jahre aber deutlich gezeigt. Wir werden unsere Kampagne daher weiterführen.
Rassismus geschieht nicht irgendwo, sondern ist im Alltag greifbar. Wir brauchen jetzt einen Diskurs über Rassismus in der Schweiz.