Gigantisches Banner setzt UBS unter Druck

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Heute Morgen, 9:30 Uhr. Ich stehe vor einem UBS-Gebäude in Zürich-Altstetten und schaue etwas nervös auf das gegenüberliegende Gebäude. Dann ist es endlich soweit: Meine Kollegen lassen ein gigantisches Banner das Gebäude hinunter. Auf 20 Metern Breite ist der Schriftzug zu lesen «UBS: Keine Komplizenschaft – keine Geschäfte mit Hikvision!» Es ist unübersehbar von den Büros der UBS aus und hat den erwünschten Effekt: Die UBS-Mitarbeiter*innen stehen von ihren Tischen auf, kommen ans Fenster und schauen verwundert auf das Banner. Später erfahren wir, dass es ein Foto sogar in den internen Mitarbeitenden-Chat geschafft hat. Genau das wollten wir erreichen: Dass die UBS und ihr Personal unsere Forderung nicht ignorieren kann.

Denn die Grossbank steckt mit drin im Überwachungssystem, mit dem in China die ethnische Minderheit der Uigur*innen kontrolliert wird. In Ostturkestan prangen an jeder Strassenecke, in Hotels und Taxis Überwachungskameras. Alle paar Hundert Meter gibt es einen Polizeiposten und an wichtigen Orten und Strassen einen Checkpoint, wo sämtliche Personen ihr Gesicht scannen müssen. Über eine App hat das chinesische Regime Zugriff auf die Smartphones der Bürger*innen und sammelt ununterbrochen deren Daten. In einer zentralen Datenbank wird alles gespeichert, was für den Staat von Interesse ist. [1] Macht sich jemand verdächtig, wird er oder sie ohne Anklage in ein «Umerziehungslager» gesteckt, wo Folter, Vergewaltigung und Zwangssterilisation drohen. Auch im Lager werden die Insassen auf jedem Schritt und Tritt überwacht. [2]

Die Schweizer Grossbank UBS unterhält seit Jahren Geschäftsbeziehungen zum chinesischen Konzern Hikvision. Dieser stellt Technologien für die Überwachung der Uigur*innen bereit. Trotz internationaler Kritik und US-Sanktionen gegen Hikvision hält die UBS weiterhin an den Geschäftsbeziehungen fest.

Im Juni dieses Jahres hat die Gesellschaft für bedrohte Völker Beschwerde gegen die UBS eingereicht. Mit der von der Campax-Community am Sonntag lancierten Petition und der heutigen Aktion steigt der Druck auf die Grossbank, die Geschäftsbeziehungen zu Hikvision zu beenden. Das würde Hikvision nicht nur finanzielle Mittel entziehen, sondern auch ein deutliches Signal an andere Investoren und das chinesische Regime senden.

Parallel dazu kämpft die Campax-Community mit der im September eingereichten Petition «#NoComplicity» weiter für eine Neuverhandlung des Freihandelsabkommens mit China. Gemeinsam mit unseren Partnern setzen wir uns so auf verschiedenen Ebenen dafür ein, dass die Schweiz Druck auf China ausübt. Denn nur mit starkem internationalem Druck auf China können wir letztlich unser Ziel erreichen: Die Freiheit der Uigur*innen.

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Fotos: Marin Mikelin

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