Mahnwache für die Demokratie

Campax organisierte am Mittwoch in Zürich und Bern Mahnwachen für die Demokratie. Diese waren ein Zeichen für die Solidarität der SchweizerInnen mit den WählerInnen in den USA und dem Wunsch, dass alle Stimmen ausgezählt werden müssen, bevor ein Sieger anerkannt wird. Die dazugehörige Petition, welche Bundespräsidentin Sommaruga und Ausseminister Cassis dazu auffordert, die Anerkennung eines Siegers der US-Präsidentschaftswahlen zu verweigern, bis alle Stimmen ausgezählt sind, hat bereits mehrere tausend Unterschriften. 

Donald Trump versuchte heute morgen mit seiner vorschnellen Siegeserklärung und seiner Drohung mit dem Supreme Court schamlos das Wahlresultat zu seinen Gunsten zu biegen. Er ignoriert damit den Volkswillen, dass jede Stimme gezählt wird und freie und faire Wahlen stattfinden können. 

 “Die Demokratie ist in unserem westlichen Verständnis die beste Legitimation der sozialen Ordnung. Dieses Verständnis wird durch die Vorgänge in den USA in seinen Grundfesten erschüttert.”

 Um gegen diese Dreistigkeit ein Zeichen zu setzen, fand heute beim Waisenhausplatz in Bern und beim Bellevue Zürich eine Mahnwache durchgeführt von Campax statt. 

Auch wenn wir uns bewusst sind, dass wir mit diesen Aktionen den Demokratischen Prozess in den USA kaum beeinflussen, möchten wir zusammen mit Menschen auf der ganzen Welt, die ähnliche Aktionen durchführen, ein klares Signal setzen: Wir lassen nicht zu, dass das, was in den USA geschieht, einen gefährlichen, antidemokratischen Präzedenzfall schafft.

“Wenn antidemokratische Kräfte in einem Land wachsen, sendet dies ein Signal an Extremist*innen allerorts, dass ihre Taktik funktioniert. Die Demokratie steht weltweit unter Beschuss und was diese Woche in den USA geschieht, droht einen weiteren gefährlichen Präzedenzfall zu schaffen.”

Gerade in der Schweiz, einer Demokratie nach amerikanischem Vorbild, dürfen solche Vorgänge nicht ohne klare Stellungnahme hingenommen werden. Die Schweiz ist in den Vereinigten Staaten nicht nur wegen ihrer Schokolade, ihres Käses, ihrer Uhren und ihrer herrlichen Seen und Berge oder wegen der vielen Schweizer Flüchtlinge und Einwanderer in die Vereinigten Staaten, auch in amischen und mennonitischen Gemeinden, berühmt. Sie ist berühmt für ihre Neutralität, Demokratie, ihr Bekenntnis zur Rechtsstaatlichkeit, Friedlichkeit und Stabilität. 

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#HonourEveryVote

Wir müssen Frau Sommaruga und Herrn Cassis zeigen, dass sie klar und deutlich Stellung beziehen müssen, um die Demokratie zu verteidigen. Unterzeichnest Du die Petition, in der die beiden aufgefordert werden, die Anerkennung eines Siegers der US-Wahl zu verweigern, bis alle Stimmen ausgezählt sind? 

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